Patentstreit mit FOGTEC beigelegt

MARIOFF CORPORATION OY und FOGTEC Brandschutz GmbH & Co. KG freuen sich, die umfassende außergerichtliche Einigung von vier Patentverletzungsverfahren gegen FOGTEC in Deutschland mit Bezug zur MARIOFF-HI-FOG-Technologie bekannt zu geben.

Die Parteien haben vereinbart, alle anhängigen Verfahren zu beenden, einschließlich drei Nichtigkeitsklagen, die von FOGTEC eingereicht wurden.

MARIOFF hat FOGTEC eine globale Lizenz in die Patente EP 0 663 858, EP 0 589 956 und EP 0 665 760 und deren internationale Pendants gewährt.

FOGTEC hat keine Lizenz am MARIOFF-Patent EP 0 850 091 erhalten.